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Patentstreit: Apple entfernt Geräte aus seinem Online-Shop
Wie die Zeit Online berichtet, entfernt Apple derzeit iPhones und iPads aus seinem deutschen Onlineshop. Grund hierfür ist eine Patentklage der deutschen Abteilung von Motorola Mobility gegen die in Irland ansässige Apple-Abteilung Sales International. Zu den betroffenen Geräten zählen das iPhone 3G, das iPhone 3GS und das iPhone 4 sowie alle iPads mit 3G-Technologie. Die Patentklage wurde bereits im April 2011 eingereicht. Grund zur Sorge brauchen potentielle Käufe jedoch nicht zu haben. „Auch wenn einige iPad- und iPhone-Modelle derzeit nicht in unserem Online-Store in Deutschland verfügbar sind, dürften Kunden kein Problem haben, diese Geräte in unseren Stores oder bei autorisierten Händlern zu finden“, zitiert die Zeit Online einen Apple-Sprecher.

Im Gerichtsstreit handelt es sich konkret um das Motorola Patent EP (European Patent) 1010336 (B1). Es soll in Verbindung mit GPRS-Funktionen verwendet werden und auch in iOS-Geräten zum Einsatz kommen. Ein entsprechendes Urteil gegen Apple erfolgte bereits im Dezember 2011. Darüber hinaus reichte Motorola eine weitere Klage gegen den Rivalen ein und bekam Recht. Vor dem Landgericht Mannheim warf das Unternehmen aus Illinois Apple vor, mit der iCloud ein älteres Patent verletzt zu haben. Dieses soll die Synchronisierung mit Geräten in einer Cloud beschreiben. Laut golem.de-Informationen soll Apple die Technik im Push-Verfahren von MobileMe verwenden.

Wie bekannt wurde, will Apple gegen das Urteil in Berufung gehen. Insbesondere deshalb, weil laut Unternehmens-Anwalt Motorola gesetzlich dazu verpflichtet sei, die Nutzung des Patents auch Konkurrenten zu fairen Konditionen zugänglich zu machen. Es handelt sich dabei um die sogenannte FRAND-Lizenzierung (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory), die den Zugriff auf Patente auch anderen Mitbewerbern ermöglichen soll, weil sie dem Interesse der Allgemeinheit dienen.

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03.02.2012 / AJ
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