Laut aktueller dpa-Meldung wird Apple seine iPhones und iPads in Kürze wieder in seinem deutschen Online-Shop anbieten. Nachdem der Konzern am vergangenen Freitag in einem Patentstreit mit Motorola Mobility vor dem Landgericht Mannheim eine Niederlage erlitten hatte, wurden einige Geräte aus dem Internet-Angebot entfernt. Betroffen waren die älteren iPhone-Versionen 3G, 3GS und 4 sowie iPads mit UMTS-Technologie. Motorola bezog sich auf das Patent mit der Kennzeichnung EP 1010336 (B1), das insbesondere beim GPRS-Funk zum Einsatz kommt.

Das Urteil zugunsten Motorolas wurde bereits am 9. Dezember 2011 gefällt. Vergangenen Freitag legte das Unternehmen aus Illinois nach und beschuldigte Apple, ein noch älteres Patent zu verwenden, ohne über eine hierfür benötigte Lizenz zu verfügen. Dabei handelt es sich um eine Technologie, die Apple für seinen Online-Speicherdienst iCloud verwendet.

Apple fordert faire Konditionen

Nun hat das Oberlandesgericht in Karlsruhe in einer Berufungsinstanz den Vollzug des Verkaufsverbots gestoppt. „Alle iPad- und iPhone-Modelle werden in Kürze wieder über Online-Store von Apple in Deutschland verkauft", sagte ein Apple-Sprecher. Motorola sei gesetzlich verpflichtet, die Nutzung seiner Patente der Konkurrenz zu fairen Konditionen anzubieten, so das Gegenargument. Der Vorwurf: Obwohl Motorola seine Technologie bereits vor sieben Jahren zu einem sogenannten Industrie-Patent erklärt hatte, wurde es nie zu akzeptablen Bedingungen lizenziert. Dabei bauen viele Funktionen wie in etwa UMTS auf den alten Technologien auf und könnten ohne diese nicht funktionieren.

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Motorola ist nicht die einzige gerichtliche Auseinandersetzung des Unternehmens aus Cupertino. Schon im vergangenen Jahr gab es heftige Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung, die bis heute andauern. So konnte in der Vergangenheit ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 nicht nur hierzulande, sondern zum Beispiel auch in Australien durchgesetzt werden. In Deutschland laufen derzeit mehrere Verfahren.