Der internationale Terrorismus stellt eine Bedrohung für die öffentliche Sicherheit von internationaler Reichweite dar. Neben islamistischen Terroristen beschäftigen auch Rechtsradikale wie die Mitglieder des NSU die deutschen Sicherheitsinstitutionen und stellen diese vor neue Herausforderungen. Hierbei wurden speziell Maßnahmen zur Bekämpfung terroristischer Gewalt entwickelt, die im Wesentlichen in den Sicherheitspaketen I und II der Bundesregierung geregelt worden sind. Maßnahmen wie die präventiv-polizeiliche Rasterfahndung, die Vorratsdatenspeicherung und die Abschusserlaubnis entführter Flugzeuge im Luftsicherheitsgesetz werden in der Arbeit auf ihre Verfassungskonformität hin untersucht. Schließlich beschäftigt sich die Arbeit mit den Folgen und möglichen Auswirkungen solcher Maßnahmen auf den Rechtsstaat, insbesondere mit dem Verhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit.

Der Hebelbolzen M5x23,5mm von NTS Parts ist eine zuverlässige Halteschraube für Schaltgriffhebel, die speziell für eine Vielzahl von Mofa-, Moped-, Mokick- und Kleinkraftradmodellen entwickelt wurde. Diese Schraube ist ideal für Modelle wie Zündapp CS, CX, ZD, ZR, ZL, ZX, Hai, Kreidler Florett, Flory, MF 2, MP, Hercules Prima, Mobylette, Peugeot, Tomos, Garelli, Miele, DKW, NSU, KTM und viele andere. Technische Details: Der Schaft hat einen Durchmesser von 6mm, das Gewinde ist M5, die Schaftlänge beträgt ca. 15mm und die Gewindelänge ca. 9mm.Dank der präzisen Maße passt der Hebelbolzen perfekt und sorgt für eine einfache Installation.

Bahía Feliz, Gran Canaria. Hierhin hat sich André Jäger zurückgezogen. Nach dem schmerzlichen Verlust seines besten Freundes hat er alles hinter sich gelassen: seinen Beruf, seine große Liebe, seine Familie. Nun ruft der Kasseler Chef des Verfassungsschutzes ihn zurück in seine Heimat. Rechtsextremisten haben einen Anschlag mit zahlreichen Toten und Verletzten verübt. Jäger soll weiteres Blutvergießen verhindern und die braune Zelle infiltrieren. Was er nicht weiß: Nicht nur die Zeit spielt gegen ihn … Daniel Wehnhardt hat nach intensiver Recherche einen spannenden Fall konstruiert, der in mancher Hinsicht an das sehr reale NSU-Drama erinnert.

Das "Lexikon der Vergangenheitsbewältigung in Deutschland" ist ein einzigartiges Nachschlagewerk, das sich interdisziplinär mit der Auseinandersetzung der deutschen Gesellschaft mit ihrer NS-Vergangenheit beschäftigt. Es bietet eine umfassende Sammlung von Artikeln, die politische, künstlerische, juristische und gesellschaftliche Perspektiven auf die kritische Aufarbeitung der Geschichte beleuchten. Die dritte Auflage des Lexikons wurde gründlich überarbeitet und enthält neue Beiträge zu aktuellen Debatten, wie der Diskussion um die Waffen-SS-Mitgliedschaft von Günter Grass und der NSU-Mordserie. Dieses Werk ist nicht nur ein Nachschlagewerk, sondern auch eine aufschlussreiche Kulturgeschichte, die die deutschen Befindlichkeiten nach dem Holocaust reflektiert. Mit einem Vorwort von Micha Brumlik bietet es wertvolle Einblicke in den BRD-Erinnerungsdiskurs und die Entwicklung der Erinnerungskultur in den Neuen Medien.

Der NSU-Prozess endete nach fünf Jahren und Massenmedia Wirbel mit einer lebenslangen Haftstrafe. Neun türkische Staatsbürger und eine junge deutsche Polizistin waren ermordet worden. Jahrelang tappte die Polizei im Dunkeln und die Angehörige der Opfer trauerten, bis es zu einem Ende kam. Es war ein exemplarischer Prozess und zugleich eine Warnung – doch viele Details und Motive blieben unklar. Jahre nach dem Gerichtsverfahren beginnt eine Journalistin auf eigene Faust zu recherchieren, in der Hoffnung, dieses verworrene Puzzle zu lösen. Unterstützt wird sie von einem uniformierten Liebhaber und von künstlicher Intelligenz, die ihr Informationen liefert. Doch als sie glaubt, das Rätsel gelöst zu haben, verändert sich alles schlagartig, und sie wird mit einem grausamen Verrat konfrontiert.

Der internationale Terrorismus stellt eine Bedrohung für die öffentliche Sicherheit von internationaler Reichweite dar. Neben islamistischen Terroristen beschäftigen auch Rechtsradikale wie die Mitglieder des NSU die deutschen Sicherheitsinstitutionen und stellen diese vor neue Herausforderungen. Hierbei wurden speziell Maßnahmen zur Bekämpfung terroristischer Gewalt entwickelt, die im Wesentlichen in den Sicherheitspaketen I und II der Bundesregierung geregelt worden sind. Maßnahmen wie die präventiv-polizeiliche Rasterfahndung, die Vorratsdatenspeicherung und die Abschusserlaubnis entführter Flugzeuge im Luftsicherheitsgesetz werden in der Arbeit auf ihre Verfassungskonformität hin untersucht. Schließlich beschäftigt sich die Arbeit mit den Folgen und möglichen Auswirkungen solcher Maßnahmen auf den Rechtsstaat, insbesondere mit dem Verhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit.

Bekannte und weniger bekannte Youngtimer der 60er und 70er Jahre im Renntrimm - teils in Aktion, teils aus ungewöhnlichen Blickwinkeln. Liebhaber der Autos dieser Jahre finden hier für den Renneinsatz präparierte Sportwagen und "Familienkutschen". Hochwertiger Tischkalender zum Aufstellen mit 12 wunderschönen Bildern. Unsere Umwelt liegt uns am Herzen. Wir vermeiden Überproduktion und somit deutliche Abfallmengen, da wir bedarfsgerecht in Einzelfertigung in Deutschland (Made in Germany) produzieren. Wir halten unsere Transportwege kurz und sorgen für eine klimabewusste Logistik. 14 Seiten bestehend aus 1 Cover | 12 Monatsseiten | 1 Indexseite | Papprücken mit Aufstellerfunktion. Dieser erfolgreiche Kalender wurde dieses Jahr mit gleichen Bildern und aktualisiertem Kalendarium wiederveröffentlicht. Abbildungen: Januar: Porsche 935 Februar: Simca 1100 März: Shelby Daytona Cobra April: BMW 1800 Mai: NSU TT Juni: Porsche 911 Juli: Ford GT40 August: Opel Kadett C September: Alfa GT Oktober: Ford Capri November: NSU TT Dezember: Fiat 850 Coupe QUALITÄT - Hochwertiger Fotokalender mit 12 wunderschönen Motiven auf lichtbeständigem Bilderdruckpapier, robuste Spiralbindung. PERFEKTES GESCHENK – Kalender für Freunde und Familie, für Kinder und Erwachsene, jung und alt, zu Weihnachten, Geburtstag oder zwischendurch. VIELFALT – Bildkalender in verschiedenen Formaten, z.B. DIN A5, DIN A4, DIN A3 sowie DIN A2. Ob Naturmotiv, Gemälde oder Fotos, ideal für ein persönliches Wohlfühlambiente. Youngtimer der 60er und 70er Jahre im Renntrimm von Autor(in): Pixel in Paradise

Bekannte und weniger bekannte Youngtimer der 60er und 70er Jahre im Renntrimm - teils in Aktion, teils aus ungewöhnlichen Blickwinkeln. Liebhaber der Autos dieser Jahre finden hier für den Renneinsatz präparierte Sportwagen und "Familienkutschen". Premium Kunstdruck in Hochglanz in Museumsqualität. Damit die Papierbogen glatt an der Wand hängen, hat dieser hochwertige Kalender innovative Einstecktaschen. Sie schützen die großen Blätter vor Luftfeuchte-Effekten. Papier ist ein natürliches Material. Die Fasern reagieren auf Raumklimaschwankungen. Die Einsteckecken sollten daher nicht entfernt werden. Unsere Umwelt liegt uns am Herzen, daher setzen wir auf Einzelfertigung in Deutschland (Made in Germany) mit hochwertigen Materialien. 14 Seiten bestehend aus 1 Cover | 12 Monatsseiten | 1 Indexseite | stabiler Papprücken hinten | 1 transparente Schutzfolie Dieser erfolgreiche Kalender wurde dieses Jahr mit gleichen Bildern und aktualisiertem Kalendarium wiederveröffentlicht. Abbildungen: Januar: Porsche 935 Februar: Simca 1100 März: Shelby Daytona Cobra April: BMW 1800 Mai: NSU TT Juni: Porsche 911 Juli: Ford GT40 August: Opel Kadett C September: Alfa GT Oktober: Ford Capri November: NSU TT Dezember: Fiat 850 Coupe PREMIUM-LINIE - Brillanter Fotokalender mit 12 wunderschönen Motiven, Kunstdruck in Hochglanz in Museumsqualität. QUALITÄT - edle Materialien, stabile Rückwand mit 2 innovativen Einstecktaschen für eine optimale Präsentation an der Wand. PERFEKTES GESCHENK – Kalender für Freunde und Familie, für Kinder und Erwachsene, jung und alt, zu Weihnachten, Geburtstag oder zwischendurch. Youngtimer der 60er und 70er Jahre im Renntrimm von Autor(in): Pixel in Paradise

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Geschichte - Didaktik, Note: 1,7, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg, Veranstaltung: Rassismus und rassismuskritische Bildungsarbeit, Sprache: Deutsch, Abstract: Rassismus ist keinesfalls ein bloßes Phänomen des 20. Jh. und 21.Jh. Aus diesem Grund lohnt es sich einen Blick auf die Entstehung des Rassismus zu werfen, dies könnte einen Einblick in Entstehungshintergründe und Argumentations-muster geben, die helfen könnten, um auf aktuelle Entwicklungen adäquat zu reagieren. Interessant ist es festzustellen inwieweit die beiden Formen des Rassismus sich ähneln oder unterscheiden, ob eine Form die Entwicklung der anderen Form gefördert oder beeinflusst hat. Die Ursprünge des Rassismus finden sich im Kolonialrassismus und dem rassistischen Antisemitismus (vgl. Fredrickson 2004, S. 21ff.). In der folgenden Seminararbeit wird zunächst eine Definition des Rassismusbegriffes vorgenommen und diese von anderen Begrifflichkeiten, wie beispielsweise Xenophobie und Diskriminierung, abgegrenzt. Anschließend werden der Kolonialrassismus und der rassistische Antisemitismus bzgl. ihrer historischen Entwicklung bzw. ihrem Entstehungshintergrund hin betrachtet und auf ihre Argumentationsstruktur und ihren Kernannahmen hin untersucht. Im Anschluss wird ein Fazit gezogen um die oben aufgeworfenen Fragen, zum Verhältnis der beiden Rassismusformen, soweit möglich, zu beantworten. Zum Schluss folgt ein kurzer Ausblick auf weitere Forschungsthemen. Aktuelle Begebenheiten machen die Auseinandersetzung mit Rassismus erforderlicher denn je. Spätestens seit den NSU-Morden und dem nun darauffolgenden NSU-Prozess, der Entstehung der Pegida-Bewegung, welche versucht Fremdenfeind-lichkeit wieder salonfähig zu machen und die zunehmende Islam-und Ausländer-feindlichkeit, welche vor allem die zunehmende Anzahl von Asylsuchenden zu spüren bekommen, ist ein erneuter intensiver Diskurs über Rassismus und seine Formen notwendig.

Wie weit und umkämpft war dieser Weg? Von der Entpolitisierung des Oktoberfestattentats 1980 über die Verdächtigungen der Opferangehörigen des sogenannten NSU in den 2000ern bis hin zur öffentlichen Wahrnehmung der Familien der Getöteten des rechtsterroristischen Anschlags in Hanau 2020. Erst jetzt scheint sich eine längst überfällige gesamtgesellschaftliche Debatte in Bewegung zu setzen: über mangelnde Repräsentation, mahnende Erinnerung und sich verändernde Gedenkkultur, über strukturellen Rassismus und Behördenblindheit gegenüber Menschen, die sich längst nicht mehr als Teil einer Gesellschaft fühlen. Die Beitragenden des Bandes setzen sich mit Rassismus, Rechtsextremismus und Erinnerungskultur auseinander und gehen vor allem der Frage nach, wo der Kampf gegen rechten Terror und seinen gesellschaftlichen Nährboden heute steht.

Als Reaktion auf den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) wurde im Jahr 2012 die sog. Rechtsextremismus-Datei (RED) geschaffen. Ziel der RED ist es, den Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden zu verbessern und eine effektivere Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus zu gewährleisten. Der vorliegende Band umfasst die Ergebnisse der Evaluierung des Rechtsextremismus-Datei-Gesetzes, die durch das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation im Auftrag des Bundesministeriums des Innern durchgeführt wurde. Die Evaluierung verfolgte zum einen das Ziel, die Häufigkeit und die Auswirkungen der mit der RED verbundenen Grundrechtseingriffe zu erfassen. Zum anderen ging es um die Untersuchung der Wirksamkeit der Datei im Hinblick auf die Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus. Hierzu wurde ein interdisziplinärer Ansatz gewählt, der empirisch-sozialwissenschaftliche mit rechtswissenschaftlichen Methoden verknüpft.

Ein Motiv aus dem Kalender Münch Mammut TT / Ingo Laue: Keine bessere Typenbezeichnung als Mammut könnte auf diesen Kraftprotz aus den 60er Jahren passen. Genießen Sie die Bilder eines großartigen Motorrads, welches bis heute nichts an seinem Charme verloren hat. Technische Daten: Baujahr 1968 PS 88 NSU Prinz Motor 1100cm³ Serien-Nr.29 Gewicht 290kg Produkttyp:PuzzlespielGenre:andereEmpfohlene Altersgruppe:Erwachsener & KindVorgeschlagenes Geschlecht:UnisexEmpfohlenes Alter in Jahren (mind.):14 Jahr(e)Für die Nutzung im Innenbereich geeignet:JaBreite:640 mmTiefe:480 mmVerpackungsart:BoxMenge pro Packung:1 Stück(e)Anzahl der Puzzleteile:1000 Stück(e)Anzahl der Puzzle:1

Als Reaktion auf den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) wurde im Jahr 2012 die sog. Rechtsextremismus-Datei (RED) geschaffen. Ziel der RED ist es, den Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden zu verbessern und eine effektivere Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus zu gewährleisten. Der vorliegende Band umfasst die Ergebnisse der Evaluierung des Rechtsextremismus-Datei-Gesetzes, die durch das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation im Auftrag des Bundesministeriums des Innern durchgeführt wurde. Die Evaluierung verfolgte zum einen das Ziel, die Häufigkeit und die Auswirkungen der mit der RED verbundenen Grundrechtseingriffe zu erfassen. Zum anderen ging es um die Untersuchung der Wirksamkeit der Datei im Hinblick auf die Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus. Hierzu wurde ein interdisziplinärer Ansatz gewählt, der empirisch-sozialwissenschaftliche mit rechtswissenschaftlichen Methoden verknüpft.

Als Reaktion auf den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) wurde im Jahr 2012 die sogenannte Rechtsextremismus-Datei (RED) geschaffen. Ziel der RED ist es, den Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden zu verbessern und eine effektivere Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus zu gewährleisten. Der vorliegende Band umfasst die Ergebnisse der Evaluierung des Rechtsextremismus-Datei-Gesetzes, die durch das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation im Auftrag des Bundesministeriums des Innern durchgeführt wurde. Die Evaluierung verfolgte zum einen das Ziel, die Häufigkeit und die Auswirkungen der mit der RED verbundenen Grundrechtseingriffe zu erfassen. Zum anderen ging es um die Untersuchung der Wirksamkeit der Datei im Hinblick auf die Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus. Hierzu wurde ein interdisziplinärer Ansatz gewählt, der empirisch-sozialwissenschaftliche mit rechtswissenschaftlichen Methoden verknüpft.

Der Erhalt Ihres Zweirads bzw. Vergasers liegt Ihnen am Herzen? Dann sind Sie hier genau Richtig! Bing Vergaser sind wohl jedem Zweirad-Schrauber ein Begriff. Bereits 1933, zu Beginn der Produktion, gehörten Hersteller wie Hercules, Zündapp, Triumph oder NSU zu den Kunden von Bing. Das Unternehmen wurde bereits 1864 gegründet und war bis 1932 einer der größten Hersteller für Spielwaren. Nachdem Konkurs kaufte Fritz Hintermayr die Namensrechte und begann mit der Produktion von Vergaser. Hier finden Sie einen Dichtring für den Deckel der Schwimmerkammer. Ihr passendes Ersatzteil ist nur noch einen Klick entfernt! Bing Nr. 65-720 TECHNISCHE DATEN: - Durchmesser: 22mm - Schnurstärke: 1,5mm LIEFERUMFANG: - 1x Schwimmerkammerdeckel Dichtung

Als Ende 2011 eher zufällig die NSU-Mordserie aufflog, war die Empörung groß: Warum hatte der "Verfassungsschutz" trotz intensiver Überwachung der "rechtsextremen Szene", trotz zahlreicher V-Leute im unmittelbaren NSU-Umfeld angeblich weder etwas von der rassistisch motivierten Gewaltbereitschaft, noch den mörderischen Zusammenhängen geahnt? Das vorliegende Memorandum erinnert an die vergessenen Skandale und Bürgerrechtsverletzungen der Verfassungsschutzbehörden. Dabei wird deutlich: Die Geschichte dieses Geheimdienstes ist eine Geschichte der Rechtsbrüche, des Machtmissbrauchs und der demokratischen Zumutungen. Sein Fortbestehen verdankt er vor allem dem schnellen Vergessen der Öffentlichkeit. Die strukturelle Blindheit gegenüber echten Gefährdungen und die permanente Übertretung gesetzlicher Befugnisse begleiten den Verfassungsschutz von Beginn an. Das Memorandum hinterfragt, ob ein demokratisches Gemeinwesen überhaupt durch einen Geheimdienst zu schützen sei, der sich Deutungshoheit in den politischen Auseinandersetzungen anmaßt, die Meinungsfreiheit bedroht und mit seiner demokratisch nicht zu kontrollierenden Arbeit im Verborgenen selbst zum rechtsstaatlichen Problemfall wird. Die Autoren zeigen, wie überflüssig der "Verfassungsschutz" ist: Sie analysieren seine gesetzlichen Aufgaben und heimlichen Befugnisse. Für zahlreiche Aufgaben sind bereits andere Stellen und Behörden zuständig; bei Gewalt- und Straftaten werden Polizei und Staatsanwaltschaft tätig. Durch einen Wegfall des "Verfassungsschutzes" entstünden also keine Sicherheitslücken. Seine eigentliche, zentrale Aufgabe eines "demokratieschützenden Frühwarnsystems" schließlich kann der "Verfassungsschutz" mit seinen fragwürdigen Mitteln und Methoden gar nicht erfüllen. Dafür erweisen sich jedoch zivilgesellschaftliche Initiativen, Medien und Wissenschaft als weitaus wirksamer. Das Fazit des Memorandums ist deshalb eindeutig: Wir brauchen keine überflüssigen, teuren und unkontrollierbaren Verfassungsschutzbehörden - die selbst immer wieder zur Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat werden. Der "Verfassungsschutz" ist ersatzlos abzuschaffen.

Bekannte und weniger bekannte Youngtimer der 60er und 70er Jahre im Renntrimm - teils in Aktion, teils aus ungewöhnlichen Blickwinkeln. Liebhaber der Autos dieser Jahre finden hier für den Renneinsatz präparierte Sportwagen und "Familienkutschen". Hochwertiger Wandkalender mit 12 wunderschönen Bildern. Unsere Umwelt liegt uns am Herzen. Wir vermeiden Überproduktion und somit deutliche Abfallmengen, da wir bedarfsgerecht in Einzelfertigung in Deutschland (Made in Germany) produzieren. Wir halten unsere Transportwege kurz und sorgen für eine klimabewusste Logistik. 14 Seiten bestehend aus 1 Cover | 12 Monatsseiten | 1 Indexseite | Papprücken hinten Dieser erfolgreiche Kalender wurde dieses Jahr mit gleichen Bildern und aktualisiertem Kalendarium wiederveröffentlicht. Abbildungen: Januar: Porsche 935 Februar: Simca 1100 März: Shelby Daytona Cobra April: BMW 1800 Mai: NSU TT Juni: Porsche 911 Juli: Ford GT40 August: Opel Kadett C September: Alfa GT Oktober: Ford Capri November: NSU TT Dezember: Fiat 850 Coupe QUALITÄT - Hochwertiger Fotokalender mit 12 wunderschönen Motiven auf lichtbeständigem Bilderdruckpapier, robuste Spiralbindung mit Aufhängebügel. PERFEKTES GESCHENK – Kalender für Freunde und Familie, für Kinder und Erwachsene, jung und alt, zu Weihnachten, Geburtstag oder zwischendurch. VIELFALT – Bildkalender in verschiedenen Formaten, z.B. DIN A5, DIN A4, DIN A3 sowie DIN A2. Ob Naturmotiv, Gemälde oder Fotos, ideal für ein persönliches Wohlfühlambiente. Youngtimer der 60er und 70er Jahre im Renntrimm von Autor(in): Pixel in Paradise

Bekannte und weniger bekannte Youngtimer der 60er und 70er Jahre im Renntrimm - teils in Aktion, teils aus ungewöhnlichen Blickwinkeln. Liebhaber der Autos dieser Jahre finden hier für den Renneinsatz präparierte Sportwagen und "Familienkutschen". Hochwertiger Wandkalender mit 12 wunderschönen Bildern. Unsere Umwelt liegt uns am Herzen. Wir vermeiden Überproduktion und somit deutliche Abfallmengen, da wir bedarfsgerecht in Einzelfertigung in Deutschland (Made in Germany) produzieren. Wir halten unsere Transportwege kurz und sorgen für eine klimabewusste Logistik. 14 Seiten bestehend aus 1 Cover | 12 Monatsseiten | 1 Indexseite | Papprücken hinten Dieser erfolgreiche Kalender wurde dieses Jahr mit gleichen Bildern und aktualisiertem Kalendarium wiederveröffentlicht. Abbildungen: Januar: Porsche 935 Februar: Simca 1100 März: Shelby Daytona Cobra April: BMW 1800 Mai: NSU TT Juni: Porsche 911 Juli: Ford GT40 August: Opel Kadett C September: Alfa GT Oktober: Ford Capri November: NSU TT Dezember: Fiat 850 Coupe QUALITÄT - Hochwertiger Fotokalender mit 12 wunderschönen Motiven auf lichtbeständigem Bilderdruckpapier, robuste Spiralbindung mit Aufhängebügel. PERFEKTES GESCHENK – Kalender für Freunde und Familie, für Kinder und Erwachsene, jung und alt, zu Weihnachten, Geburtstag oder zwischendurch. VIELFALT – Bildkalender in verschiedenen Formaten, z.B. DIN A5, DIN A4, DIN A3 sowie DIN A2. Ob Naturmotiv, Gemälde oder Fotos, ideal für ein persönliches Wohlfühlambiente. Youngtimer der 60er und 70er Jahre im Renntrimm von Autor(in): Pixel in Paradise

Als Ende 2011 eher zufällig die NSU-Mordserie aufflog, war die Empörung groß: Warum hatte der "Verfassungsschutz" trotz intensiver Überwachung der "rechtsextremen Szene", trotz zahlreicher V-Leute im unmittelbaren NSU-Umfeld angeblich weder etwas von der rassistisch motivierten Gewaltbereitschaft, noch den mörderischen Zusammenhängen geahnt? Das vorliegende Memorandum erinnert an die vergessenen Skandale und Bürgerrechtsverletzungen der Verfassungsschutzbehörden. Dabei wird deutlich: Die Geschichte dieses Geheimdienstes ist eine Geschichte der Rechtsbrüche, des Machtmissbrauchs und der demokratischen Zumutungen. Sein Fortbestehen verdankt er vor allem dem schnellen Vergessen der Öffentlichkeit. Die strukturelle Blindheit gegenüber echten Gefährdungen und die permanente Übertretung gesetzlicher Befugnisse begleiten den Verfassungsschutz von Beginn an. Das Memorandum hinterfragt, ob ein demokratisches Gemeinwesen überhaupt durch einen Geheimdienst zu schützen sei, der sich Deutungshoheit in den politischen Auseinandersetzungen anmaßt, die Meinungsfreiheit bedroht und mit seiner demokratisch nicht zu kontrollierenden Arbeit im Verborgenen selbst zum rechtsstaatlichen Problemfall wird. Die Autoren zeigen, wie überflüssig der "Verfassungsschutz" ist: Sie analysieren seine gesetzlichen Aufgaben und heimlichen Befugnisse. Für zahlreiche Aufgaben sind bereits andere Stellen und Behörden zuständig; bei Gewalt- und Straftaten werden Polizei und Staatsanwaltschaft tätig. Durch einen Wegfall des "Verfassungsschutzes" entstünden also keine Sicherheitslücken. Seine eigentliche, zentrale Aufgabe eines "demokratieschützenden Frühwarnsystems" schließlich kann der "Verfassungsschutz" mit seinen fragwürdigen Mitteln und Methoden gar nicht erfüllen. Dafür erweisen sich jedoch zivilgesellschaftliche Initiativen, Medien und Wissenschaft als weitaus wirksamer. Das Fazit des Memorandums ist deshalb eindeutig: Wir brauchen keine überflüssigen, teuren und unkontrollierbaren Verfassungsschutzbehörden - die selbst immer wieder zur Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat werden. Der "Verfassungsschutz" ist ersatzlos abzuschaffen.

Wie weit und umkämpft war dieser Weg? Von der Entpolitisierung des Oktoberfestattentats 1980 über die Verdächtigungen der Opferangehörigen des sogenannten NSU in den 2000ern bis hin zur öffentlichen Wahrnehmung der Familien der Getöteten des rechtsterroristischen Anschlags in Hanau 2020. Erst jetzt scheint sich eine längst überfällige gesamtgesellschaftliche Debatte in Bewegung zu setzen: über mangelnde Repräsentation, mahnende Erinnerung und sich verändernde Gedenkkultur, über strukturellen Rassismus und Behördenblindheit gegenüber Menschen, die sich längst nicht mehr als Teil einer Gesellschaft fühlen. Die Beitragenden des Bandes setzen sich mit Rassismus, Rechtsextremismus und Erinnerungskultur auseinander und gehen vor allem der Frage nach, wo der Kampf gegen rechten Terror und seinen gesellschaftlichen Nährboden heute steht.