Was ist der Unterschied zwischen Europäischem Rat und Europarat? Wo liegen die Ursachen für die zahlreichen Krisen, die Europa gemeistert – oder noch vor sich – hat? In seiner 5., überarbeiteten und aktualisierten Auflage erklärt das Buch, wie Europa funktioniert, welche ungeahnten Freiheiten und Chancen es uns bietet – und warum es mitunter nicht funktioniert. Anschaulich analysiert der Autor das gesamte Spektrum aktueller Themen – von den Turbulenzen um den Euro, die Flüchtlingspolitik, den Brexit und Fridays for Future bis hin zum „Green Deal“ und dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Europa ist kein Elite-Projekt. Dieses bewährte, leicht lesbare Taschenlexikon lädt Einsteigene wie Europa-Kenner:innen gleichermaßen ein, mitzumachen, zu kritisieren und zu diskutieren. Europa ist zugegeben unperfekt, aber es ist das Erstaunlichste, was wir auf unserem Kontinent in den letzten Jahrhunderten auf die Beine gestellt haben. Mit u.a. neuen Stichworten: Lieferkettengesetz, Künstliche Intelligenz/KI-Verordnung, Medienfreiheitsgesetz, Global Gateway, InvestAI, ReArmEurope, Entry-Exit-System, Mindestlohnrichtlinie und Clean Industrial Deal.

Das Registerwesen ist eine Grundlage unserer Gesellschaft und Staatlichkeit, ein elementares Mittel der öffentlichen Verwaltung und Planung. Register bewirken vor allem öffentliche Kenntnis, indem sie das private Wissen der Einzelnen bündeln, dem Staat und gegebenenfalls auch der Öffentlichkeit zugänglich machen und als Grundlage weiterer Entscheidungen dienen. Der Band analysiert das Registerrecht aus verschiedenen Perspektiven der Rechtswissenschaft anlässlich der Tagung des Rheinischen Instituts für Notarrecht zum Registerwesen. Aus der Perspektive des Zivil- und Zivilverfahrensrechts wird das Grundregister in den Blick genommen. Dieses dient auch als Ausgangspunkt für eine rechtsökonomische Betrachtung. Aus verfassungsrechtlicher Sicht geht es um die Grundlagen der Staatlichkeit sowie die Abgrenzung von Rechten und Pflichten zwischen dem Staat und seinen Bürgern. Das Strafregister stellt ein Schutzbedürfnis der Allgemeinheit stärker in den Vordergrund. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Mathias Schmoeckel, Prof. Dr. Moritz Brinkmann, LL.M.(McGill), Dr. Dr. Alexander Morell, Prof. Dr. Foroud Shirvani, Prof. Dr. Torsten Verrel, Dr. Johannes Richter

Freiheit ist ein wichtiger und ungemein vielfältiger Begriff. Die Möglichkeit, ohne Zwang und Einschränkungen handeln zu können ist ein Wert, der zugleich verteidigt und ausgehandelt werden muss. Der Sammelband betrachtet Herausforderungen und Chancen von Freiheit im 21. Jahrhundert aus verschiedenen Perspektiven. Mit Beiträgen von Christophe Bresoli Silke Järvenpää Simone Kaminski Begoña Prieto Peral Katharina von Helmolt

Kaum ein Thema innerhalb der medienkulturwissenschaftlichen Lehre ist derart beliebt wie dasjenige der Medienästhetik – und zugleich in hohem Maße „unsicher“. Denn es ist längst noch nicht klar, was überhaupt unter „Medienästhetik“ zu verstehen ist, was jene bedeutet, was sie will und was sie erfordert bzw. welche Zugriffe und Erklärungen sowohl insgesamt wie exemplarisch für das Studium der Medien mit ihr vermittelt und erlernt werden können. Umso notwendiger ist ein Lehrbuch Medienästhetik, das als eine Grundlegung funktioniert. Der Band verortet einerseits das Gebiet der Medienästhetik im wissenschaftlichen Diskurs. Andererseits werden einschlägige theoretische Konzepte vorgestellt sowie entsprechende Praktiken erläutert.

Die digitalen Formen und Formationen der Kommunikation stellen die gesellschaftliche Streitkultur vor neue Herausforderungen. Die von Jürgen Habermas für den demokratischen Diskurs formulierten Ansprüche auf Wahrheit, Richtigkeit und Wahrhaftigkeit scheinen im öffentlichen Raum an Relevanz eingebüßt zu haben. Vor diesem Hintergrund untersucht der Band das Thema Streitkulturen im Blick auf Geschichte, Gegenwart und Zukunft des öffentlichen und demokratischen Diskurses: Wie wurde gestritten? Wie wird gestritten? Wie könnte und wie sollte gestritten werden? Im interdisziplinären Gespräch untersucht der Band aus kommunikations- und medienethischer Perspektive Bedingungen und Möglichkeiten, wie unter sich verändernden medialen Bedingungen eine verständigungsorientierte, tolerante und demokratische Kommunikation gestaltet werden kann, um Konflikte konstruktiv zu bewältigen. Mit Beiträgen von Carsten Brosda, Andreas Büsch, Philip Dietrich, Philipp Dreesen, Alexander Filipovic, Rüdiger Funiok, Christian Gürtler, Hektor Haarkötter, Johanna Haberer, Otfried Jarren, Thomas Knieper, Julia Krasselt, Horst Pöttker, Marlis Prinzing, Cindy Ricarda Roberts, Wolfgang Ruppert, Christian Schicha, Fabian Wiedel, Thomas Zeilinger etc.

Die divergierende Wahrnehmung des Amtes der Gleichstellungsbeauftragten unter den verschiedenen Akteurinnen innerhalb und außerhalb der Verwaltung sowie die stark variierende Verortung des Amtes in der Rechtsprechung und der Wissenschaft erschwert die Rollenfindung von Amtsinhaberinnen in der Verwaltungswirklichkeit. Anhand der Konzeption des Bundesgleichstellungsgesetzes und des Landesgleichstellungsgesetzes Rheinland-Pfalz geht die Arbeit der Frage nach, ob das Amt der Gleichstellungsbeauftragten in der Binnenstruktur der Verwaltung als Interessenvertretung oder als ein Instrument institutionalisierter Eigenkontrolle einzuordnen ist oder ob es einen Standort sui generis einnimmt, der von allen bisher diskutierten Verortungen abweicht.

Die Abgrenzung der beiden Vereinsklassen ist seit Erlass der 21, 22 BGB umstritten. Hintergrund des Meinungsstreits sind sowohl der Sinn und Zweck der Vereinsklassenabgrenzung als auch der Begriff des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs. Nicht wirtschaftlichen Vereinen ist das Unterhalten eines solchen, insbesondere unter Berufung auf den unzureichenden Gläubiger- und Mitgliederschutz im Vereinsrecht, grundsätzlich untersagt. Diese Arbeit untersucht, ob nach heutigen Maßstäben überhaupt noch ein Bedürfnis für ein solches Verbot besteht.

Warum empfinden wir Musikstücke als „fröhlich“ oder „traurig“; obwohl sie keine fühlenden Lebewesen sind? Warum sprechen wir von einem musikalischen „Werk“; obwohl es kein physischer Gegenstand ist? Was ist überhaupt Musik? Kann etwas „nicht mehr Musik“ sein? Solche Fragen sind in der Musikphilosophie immer wieder und höchst kontrovers diskutiert worden. Dieses Buch verschafft einen Überblick über diese Diskussionen, vor allem im englisch- und deutschsprachigen Raum, und bietet eigene Antworten. Es will also nicht bloß die Geschichte musikphilosophischer Ideen darstellen, sondern lädt zum kritischen und aktuellen Dialog mit Positionen der Vergangenheit und Gegenwart ein – auch mit den Positionen seines Autors.

Das Kompendium bietet einen systematischen und zugleich besonders praxisorientierten Überblick über das Medienrecht. Es richtet sich gezielt an Studierende (nicht-)juristischer Studiengänge, insbesondere an Hochschulen für angewandte Wissenschaften, und setzt keine juristischen Vorkenntnisse voraus. Nach einer knappen Einführung in die rechtlichen Grundlagen behandelt das Werk alle zentralen Bereiche des Medienrechts und unterstützt Leserinnen und Leser dabei, typische Risiken zu erkennen, einfache Fallkonstellationen selbst zu bewerten und rechtliche Problemstellungen einzuordnen. Das Kompendium eignet sich ideal für Studium, Prüfungsvorbereitung und den medienbezogenen Berufsalltag.

Zivilrecht

Der HandKommentar Der „HK-Mediationsgesetz" steht als Standardwerk für die ideale Verbindung von Praxisrelevanz und Detailtiefe. Die Neuauflage Die 3. Auflage bringt den Kommentar auf den aktuellen Stand. Sie berücksichtigt die neuesten Rechtsentwicklungen, insbesondere die Änderung der Zertifizierte-Mediatoren-Ausbildungsverordnung vom 1.3.2024, und bietet neue Kapitel zur Online-Mediation sowie zur Mediation gesellschaftsrechtlicher Streitigkeiten. Umfassende Kommentierung Neben den Vorschriften des MediationsG kommentieren die Autor:innen auch sämtliche Regelungen der Verfahrensordnungen und weiterer Gesetze (insbes. RDG) mit Mediations-/ADR-Bezug. Ein handbuchartiger Teil ergänzt die Kommentierung mit praxisorientierten Beiträgen, welche die verschiedenen Einsatzfelder von Mediation und angrenzender ADR-Verfahren (Verbraucherschlichtung, Schiedsgerichtsbarkeit) mit ihren rechtlichen Bezügen vorstellen. Die Autorinnen und Autoren RA Dr. Christof Berlin, Schlichter und Mediator RA Dr. Detlev Berning, Mediator RAin Antje Burmester, LL.M., Fachanwältin für Arbeitsrecht und Mediatorin RAin Prof. Dr. Renate Dendorfer-Ditges, LL.M., MBA, Schiedsrichterin und Mediatorin Prof. Dr. Dr. h.c. Ulla Gläßer, LL.M. SyndikusRA Nils Goltermann, M.M., Mediator RA Dr. Michael Groß, Mediator RA Dr. Andreas Hacke, Mediator und Schiedsrichter SyndikusRA Dr. Ulrich Hagel, Mediator RA Prof. Dr. Martin Jung, Mediator und Schiedsrichter Dr. Sebastian J. Kasper, LL.M., Mediator (MuCDR) Prof. Dr. Lars Kirchhoff RA Dr. Jürgen Klowait, Mediator ViPrVG Dr. Hans-Jörg Korte Prof. Dr. Kai von Lewinski Dr. Anna-Julka Lilja, LL.M., Mediatorin VRiLG Dr. Lambert Löer RA Dr. Julian von Lucius, LL.M., Mediator Not Andreas Schmitz-Vornmoor, Mediator RA Dr. Holger Thomas, M.M. RiAG Andreas Tietz, M.A. RA Christoph Weber, Mediator Prof. Dr. Domenik Henning Wendt, LL.M.

Die Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz ist nach jahrelangen Diskussionen gescheitert; doch die UN-Kinderrechtskonvention ist geltendes deutsches Recht. Welche Rechte garantiert die Kinderrechtskonvention? 18 Expertinnen und Experten aus verschiedenen Rechtsbereichen (Kindheit und Jugend, Familie, Bildung, Arbeit, Medien, Migration, Behinderung, Gesundheit, Kriminalität u.a.) geben darauf in dieser 2., umfassend aktualisierten und erweiterten Auflage Antwort. Das Handbuch richtet sich sowohl an Rechts- und Sozialwissenschaftler:innen als auch insbesondere an diejenigen, die in der Praxis mit der Anwendung der Kinderrechte befasst sind. Mit Beiträgen von Hans-Jörg Albrecht Philipp B. Donath Hans-Peter Füssel Lothar Krappmann Gabriele Kuhn-Zuber Roman Lehner Isabel Lischewski Ingo Richter Stephan Rixen Kirsten Scheiwe Sebastian Schiller Stefanie Schmahl Daniela Schweigler Margarete Schuler-Harms Friederike Wapler Reinhard Wiesner Linda Zaiane-Kuhlmann Die Herausgeber Prof. Dr. iur. Ingo Richter, em. Professor für Öffentliches Recht, 1993–2003 Direktor des Deutschen Jugendinstituts in München, 1977–2017 Herausgeber von Recht der Jugend und des Bildungswesens. Prof. Dr. phil. Lothar Krappmann, bis 2001 Mitarbeiter des Max-Planck-Instituts für Bildungsforschung, Hon.-Prof. für Soziologie der Bildung an der FU Berlin. 2003–2011 Mitglied des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes. Prof. Dr. iur. Friederike Wapler, Inhaberin des Lehrstuhls für Rechtsphilosophie und Öffentliches Recht an der Universität Mainz, Mitherausgeberin der Zeitschrift Recht der Jugend und des Bildungswesens. Prof. Dr. iur. Stefanie Schmahl, Inhaberin des Lehrstuhls für deutsches und ausländisches öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht an der Universität Würzburg; Mitglied des Committee on Enforcing the Rights of Children in Migration der International Law Association.

Verbraucherrecht gehört zu den Kernkompetenzen der zivilrechtlichen Beratung. Hier treffen komplexe Fragestellungen aus dem BGB auf zahlreiche Einzelregelungen in einer Vielzahl weiterer Gesetze aus Zivilrecht, öffentlichem Recht und Europarecht. Die Digitalisierung bringt zusätzliche Herausforderungen mit sich. Das große Handbuch behandelt alle Beratungsbereiche in einem Band und hilft, die vielen Facetten und Querbezüge, die verbraucherrechtliche Mandate kennzeichnen, im Blick zu behalten. Die rechtlichen Grundlagen und die systematische Einordnung der Einzelbereiche bleiben dabei stets im Blick. Aus dem Inhalt: Verträge über digitale Produkte ( 327 ff. BGB), Nachhaltigkeit und Verbraucherschutz im Datenschutzrecht Allgemeines Verbrauchervertragsrecht mit AGB-Recht, Fernabsatz- und Außergeschäftsraumvertragsrecht sowie Energielieferungsverträge Bankrecht einschließlich Anlagevermittlung, Anlageberatung und Verbraucherdarlehensvertrag Reiserecht und Verbraucherbauverträge Legal Tech und die Auswirkungen auf die Rechtsdurchsetzung Autor:innen Prof. Dr. David Bartlitz, B.Sc., Paderborn RAin Dr. Stefanie Bergmann, LL.M., FAin HuGR, Hamburg Dr. Christof Berlin, Berlin Prof. Dr. Tobias Brönneke, Pforzheim RA Prof. Dr. Felix Buchmann, Stuttgart/Pforzheim Prof. Dr. Petra Buck-Heeb, Hannover Prof. Dr. Dörte Busch, Berlin Prof. Dr. Jochen Glöckner, LL.M. (USA), Konstanz Linus Haak, Berlin Prof. Dr. Axel Halfmeier, LL.M., Lüneburg RA Dr. Christian Hess, Syndikusrechtsanwalt, Frankfurt/Main Prof. Dr. Jochen Hoffmann, Erlangen/ Nürnberg Dr. Simon Horn, Maître en droit (Rennes), Wirtschaftsmediator (MuCDR), Hamburg Prof. Dr. Steffen Kroschwald, LL.M., Pforzheim VPräsLG Dr. Thomas Krüger, Stade Priv.-Doz. Dr. Patrick Meier, Notar, Bischofsheim i.d. Rhön RAin Chiara Panfili, LL.M., Stuttgart/Mailand Dr. Sven Polenz, LL.M., Kiel/Pforzheim Prof. Dr. Anke Reich, LL.M., Mediatorin (CVM), Mainz/Pforzheim Prof. Dr. Peter Rott, Oldenburg RA Dr. Martin Schirmbacher, FA IT-Recht, Berlin Prof. Dr. Andreas Schwartze, LL.M., Innsbruck Prof. Dr. Klaus Tonner, Rostock

Der Band dokumentiert die wissenschaftliche Tagung des Forschungszentrums Katastrophenrecht. Der Band enthält Beiträge aus Politik, Verwaltung, Rechts- und Naturwissenschaften. Durch den breiten Ansatz gelingt es, ein umfassendes Bild der aktuellen Herausforderungen des Hochwasserschutzes zu zeichnen. Im Mittelpunkt stehen die Anpassungen an den Klimawandel auf der Grundlage der Erfahrungen der Hochwasser an Elbe und Oder. Aus rechtswissenschaftlicher Sicht werden die Herausforderungen an das Hochwasserrecht durch die Föderalismusreform I, die Hochwasserrichtlinie und die Umsetzung im UGB II diskutiert. Die Überlegungen werden ergänzt durch Beiträge zur Katastrophengerechtigkeit und der Versicherbarkeit von Katastrophenschäden.

Das Lehrbuch stellt das Sachenrecht in besonders verständlicher Weise dar. Hierfür ist der Text mit vielen Beispielen und Schemata versehen und sowohl für Anfänger:innen als auch für Fortgeschrittene bestens geeignet. Thematisch spannt das Werk einen Bogen von den Grundprinzipien bis hin zu den beschränkten dinglichen Rechten an Grundstücken, so dass der gesamte sachenrechtliche Pflichtstoff der Ersten Juristischen Staatsprüfung abgedeckt ist. Dabei behandeln alle Kapitel zunächst ausführlich die Grundlagen und ermöglichen in der Folge ein vertieftes Verständnis der Zusammenhänge bis hin zu typischen Examensproblemen. Jedes Kapitel schließt mit Wiederholungsfragen und Klausurfällen inklusive Lösungen.

Formularbuch der Extraklasse Der „Schach/Riecke" ist eine Institution für die anwaltliche und gerichtliche Praxis im Wohnraum-, Gewerberaummiet- und Pachtrecht. Von der Vertragsgestaltung über die außergerichtliche Beratung bis zur Prozessführung bietet das Werk alles, was Praktiker:innen in der Mandatsarbeit benötigen. Es besticht durch die Kombination aus materiell-rechtlichen und prozessualen Erläuterungen über 300 Vertrags- und Klagemuster passgenaue Strategieempfehlungen und Gebührenanmerkungen praxiserprobte Handlungsempfehlungen für die Vertretung sowohl der Vermieter- als auch der Mieterseite. Die Neuauflage 2025/2026 Mit neuen Mustern (z.B. zur Handelsumfeldklausel), praxisnahen Hinweisen zur Gewerberaummiete, dem neuen Gebührenrecht 2025 sowie aktuellen Regelungen zur Kündigung, Gebrauchsüberlassung und zum MoPeG Inklusive wichtiger Urteile und erweiterten Kommentierungen zur Eigenbedarfskündigung und Vertragsgestaltung Für Mietrechtler:innen unverzichtbar. Die Autor:innen sind anerkannte Mietrechtsprofis mit zahlreichen einschlägigen Veröffentlichungen: RA Kai-Uwe Agatsy, FAMuW RA Dr. Rainer Burbulla RAin Carolin Duijn, FAinMuW RA Heiko Ormanschick RiAG a.D. Dr. Olaf Riecke RA u VRiLG a.D. Klaus Schach RA Dr. Johann-Frederik Schuldt RA Stefan Sentek, FAMuW RA Dr. Andreas Stangl, FAMuW u FABAR SyndikusRA Dr. Tobias Weber

Das Werk bietet dem Leser eine facettenreiche Analyse eines Themas, das in Wissenschaft und Praxis seit jeher ein „heißes Eisen“ ist. Im Sinne eines Gesamtkonzeptes wird die Parteienfinanzierung in Deutschland, aber auch die Abgeordneten- und Fraktionsfinanzierung sowie die Finanzierung der Stiftungen der Parteien und deren Jugendorganisationen untersucht. Mit der Methode "Law and Economics" stellt der Autor ökonomische Ansätze für die rechtlichen Lösungen zur Politikfinanzierung vor. Darüber hinaus bezieht er auf innovative Weise direktdemokratische Möglichkeiten in Anlehnung an Schweizer Vorbilder für die parlamentarische Demokratie mit ein.

Die Ad-hoc-Publizität

Das Datenschutzrecht befindet sich im Umbruch: Mit der Datenschutzgrundverordnung wird das bislang geltende Datenschutzrecht neu gestaltet. Das neue Lehrbuch zum Datenschutzrecht nimmt die Reform zum Anlass, um „aus einem Guss“ das neue Datenschutzrecht in Gänze aufzubereiten. Ausgehend von zahlreichen Fällen werden die dogmatischen Grundstrukturen des Rechtsgebietes hergeleitet und die typischen Problemlagen, wie sie sich in der universitären Schwerpunktausbildung stellen, erörtert. Jedes Kapitel schließt mit Wiederholungs- und Vertiefungsfragen, die zur Kontrolle des Erlernten dienen. Die wichtigsten Begriffe werden in einem Anhang erläutert.

Mit der Aufnahme des Insiderhandelsverbots in das Wertpapierhandelsgesetz ist der Gesetzgeber einer weit verbreiteten Forderung nachgekommen. Bisher war aber umstritten, wo eine erlaubte - und für das Funktionieren des Kapitalmarkts sogar notwendige - Ausnutzung von Informationsvorsprüngen endet, wo also ein strafbewehrter Insiderhandel vorliegt. Ausgehend von ökonomisch-theoretischen und rechtsvergleichenden Untersuchungen erarbeitet der Verfasser eine dogmatische Grundlage des Insiderhandelsverbots. Anschließend zeigt er für die vielfältigen und häufig gerade für die Praxis relevanten Abgrenzungsfragen überzeugende Lösungsansätze auf. Die Untersuchung richtet sich daher an alle, die sich in Wissenschaft und Praxis mit der Auslegung des Wertpapierhandelsgesetzes befassen. Aus dem Inhalt: Ökonomische Analyse - Das Recht der Vereinigten Staaten von Amerika - Nationale Rechtslage