Entdecken Sie das neue Lehrbuch zum Medienrecht - ein Muss für jeden, der ein tieferes Verständnis für die rechtlichen Rahmenbedingungen der modernen Medienlandschaft erlangen möchte! Egal ob Sie sich für klassische Medien wie Presse und Rundfunk oder für neue Akteure wie Suchmaschinen, soziale Netzwerke und News-Aggregatoren interessieren - dieses Buch behandelt alle relevanten rechtlichen Aspekte. Mit diesem Lehrbuch erhalten Sie einen umfassenden Einblick in die Ausgestaltung, Finanzierung und Privilegien der verschiedenen Medienakteure. Sie werden verstehen, wie rechtliche Fragen in Bezug auf die Gewinnung, Bearbeitung und Vermittlung von Informationen behandelt werden und wie dabei auch die Rechte Dritter berücksichtigt werden. Praxisnahe Beispiele veranschaulichen die Themen und erleichtern das Verständnis. Am Ende jedes Kapitels finden Sie Vertiefungsfragen, die Ihnen dabei helfen, das Gelernte zu wiederholen und anzuwenden.

Ein Lehrbuch für Anfänger wie für Fortgeschrittene, insbesondere für Studierende mit dem Schwerpunkt „Jugendstrafrecht“. Der Lernstoff ist systematisch aufbereitet, das Lernen wird durch vielfältige Schaubilder sowie durch die Darstellung der Justizpraxis und durch Fallbeispiele erleichtert. Es wird nicht nur die sogenannte herrschende Meinung wiedergegeben, auch auf kritische wie abweichende Positionen wird hingewiesen. Die 11. Auflage berücksichtigt die aktuelle Gesetzeslage, so das Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder, das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz sowie neue Gesetze auf Länderebene zum Jugendstrafvollzug.

In der arbeitsrechtlichen Beratungspraxis überwiegen die Arbeitnehmer-Mandate. Der Kommentar vereint deshalb in einem Band alle relevanten Gesetze des Individualarbeitsrechts mit den bedeutsamen Bezügen zum kollektiven Arbeitsrecht. Die maßgeblichen Normen der InsO, des SGB, des HGB und der GewO werden ebenfalls praxisnah erläutert. Die Vorteile: Das Werk argumentiert dort weiter, wo die vorhandene Kommentarliteratur sich oftmals mit gängigen Argumentationsmustern begnügt. Der HK zeigt argumentationssicher die Spielräume für die Umsetzung von Arbeitnehmerpositionen auf und lotet aus, was vor Gericht Bestand hat. Die Autoren orientieren sich an der BAG-Rechtsprechung und beziehen durchgehend die Entscheidungen des EuGH mit ein. Die 4. Auflage 2017 berücksichtigt alle Neuregelungen der 18. Legislaturperiode, die wie kaum eine andere zuvor Arbeitnehmerrechte im Fokus hat. Der HK kommentiert alle neuen Regelungen in den Bereichen Mindestlohn (MiLoG) Arbeitnehmerüberlassung (AÜG, BGB) Mutterschutz (BEEG, MuSchG) Flexirenten (SGB VI) Schwarzarbeit (SchwarzArbG) Teilhabe (SGB IX) und nimmt bereits die Novellen bei der betrieblichen Altersversorgung (BetrAVG/Betriebsrentenstärkungsgesetz) und der Entgeltgleichheit (Entgelttransparenzgesetz) in den Blick. Die Autoren sind ausgewiesene Experten aus Anwaltschaft, Justiz und Wissenschaft die ihre langjährige Erfahrung in der Beratung und Vertretung von Arbeitnehmern einbringen. Die kommentierten Gesetze (ggf. Auszüge): GG AEUV Arbeitnehmer-EntsendeG ArbnErfG AGG AltersteilzeitG ArbGG ArbeitsplatzschutzG ArbeitsschutzG ArbeitssicherheitsG ArbeitszeitG ArbeitnehmerüberlassungsG BerufsbildungsG BDSG Bundeselterngeld- und ElternzeitG (BEEG) m BetriebsrentenG BetrVG BGB BundesurlaubsG EntgeltfortzahlungsG GewerbeO HeimarbeitsG HGB InsO KSchG Mediationsgesetz Mindestlohngesetz MutterschutzG NachweisG PflegezeitG/FamilienpflegezeitG Rom I-VO/EGBGB SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB III – Arbeitsförderung SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen SchwarzarbeitsG TzBfG UrhG

Journalismus lernen leicht gemacht: Die 2., aktualisierte und erweiterte Auflage des Lehrbuchs führt praxisnah in aktuelle Kernthemen moderner journalistischer Ausbildung ein. Für den Einsatz in journalistischen Studiengängen an Universitäten und Fachhochschulen konzipiert, stellt es konsequent das journalistische Handwerk in den Vordergrund: Themen finden und verkaufen, Informationen recherchieren, verifizieren und mit Hilfe von Storytelling in Darstellungsformen gießen. Die Prozesse multimedialer Content-Produktion werden anhand anschaulicher Grafiken und aktueller Beispiele Schritt für Schritt dargestellt. Neben den medienökonomischen und -ethischen Rahmenbedingungen fokussiert das Lehrbuch Trends im Journalismus wie Fake News, digitales Storytelling und Datenjournalismus oder Mobile Reporting, Social Journalism und Herausforderungen durch neue subjektive Formen des Journalismus.

In der Kommunikationswissenschaft beleuchtet der Priming-Ansatz, wie Medien-Primes unsere Vorstellungen, Meinungen oder Entscheidungen prägen. Das Lehrbuch behandelt die psychologischen Wurzeln des Ansatzes, stellt die Lesarten nach Iyengar/Kinder sowie Price/Tewksbury vor, grenzt Priming von anderen Konzepten wie Agenda-Setting, Framing und Kultivierung ab und diskutiert Schlüsselstudien sowie methodische Vorgehensweisen. Die vollständig überarbeitete, aktualisierte und erweiterte Neuauflage berücksichtigt stärker das digitale Zeitalter, führt Überlegungen zu kommunikativem Priming ein und verknüpft den Ansatz mit aktuellen Problemen und Diskursen (z. B. Klimawandel, künstliche Intelligenz, Black Lives Matter, COVID-19, (Ukraine-)Krieg usw.).

Der Handkommentar zum Asylbewerberleistungsgesetz bringt die zum Verständnis notwendigen sozial- und ausländerrechtlichen Gesichtspunkte unter Berücksichtigung der Sicherstellung eines menschenwürdigen Existenzminimums ein. Im Vordergrund steht die Judikatur des BSG, des BVerfG und des EuGH, vor allem aber der Tatsacheninstanzen. Die Reformauflage berücksichtigt die Umsetzung der EU-Asylreform (GEAS) durch das GEAS-Anpassungsgesetz und das GEAS-Anpassungsfolgegesetz Schwerpunkte Umsetzung der neuen gesetzlichen Vorgaben auf EU-Ebene ins nationale Recht, insbesondere der Richtlinie (EU) 2024/1346 – Aufnahme-Richtlinie zur Regelung von Unterstützungsleistungen während des laufenden Asylverfahrens, Zugang zum Arbeitsmarkt sowie Haftvoraussetzungen Anspruchseinschränkungen nach 1a Neuregelungen der Leistungsberechtigung nach 1 Verlängerung der Vorbezugsdauer auf 36 Monate, bevor Leistungen nach dem SGB XII bezogen werden können Anpassung des AsylbLG an die Neuregelung im Asylgesetz Alle Gesetzesänderungen seit der Erstauflage, u.a. durch das Rückführungsverbesserungsgesetz und das Sicherheitspaket, sind durchgängig berücksichtigt.

Im deutschen Gesundheitswesen ist der vernetzte Einsatz von Informationstechnologien noch weitgehend Zukunftsmusik. Es hat sich aber in den letzten Jahren abgezeichnet, dass in der Nutzung telematischer Anwendungen ein enormes Potential für die Krankenbehandlung steckt. Ziel dieses Sammelbandes ist zum einen, die Vielfalt der aktuellen Debatten über den Telematikeinsatz zu dokumentieren. Zum anderen will der Band ein Stück Orientierung bieten in einem Teil des Gesundheitswesens, der die Zukunftsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland mitprägen wird. Es gehört zum Konzept des Buches, die Diskussion und die rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, in denen sich die telematische Revolution in Deutschland vollzieht, wiederzugeben und Impulse für ein effizienteres, patientenorientiertes und damit zukunftsfähigeres Gesundheitswesen zu setzen. Dazu tragen sowohl Patientenvertreter als auch Experten aus dem Gesundheitswesen und der Wirtschaft sowie Juristen mit insgesamt 24 Beiträgen in anspruchsvoller Weise bei.

Die 2., aktualisierte Auflage des Lehrbuchs bietet eine kompakte Einführung in zentrale Fragestellungen der Migrationspolitik. Es geht auf grundlegende Begrifflichkeiten, institutionelle Arrangements und wichtige Forschungsstränge ein. Beispiele aus der deutschen und internationalen Praxis illustrieren die Kapitel und werden an theoretische Konzepte rückgebunden. Damit wird Orientierung in einem komplexen Politikfeld ermöglicht – jenseits aufgeregter, tagesaktueller Debatten. Das Lehrbuch richtet sich an Studierende, Dozierende und Forschende ebenso wie an Praktiker:innen der Migrationsarbeit. Es kann ohne politikwissenschaftliche Vorkenntnisse gelesen werden, benennt aber auch zahlreiche Anknüpfungspunkte zu Subdisziplinen und Denkschulen des Fachs.

Das neue Bundesdatenschutzgesetz ist verabschiedet. Mit Wirkung zum 25.5.2018 hebt das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz (DSAnpUG) das alte Bundesdatenschutzgesetz auf und ändert das Datenschutzrecht im Sozialgesetzbuch. Die Neuregelungen werfen zahlreiche neue Anwendungsfragen insbesondere im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung auf. Zudem ist in Teil III des neuen Bundesdatenschutzgesetzes in Umsetzung der Richtlinie EU 2016/680 der Bereich des Datenschutzes bei Polizei, Justiz und allen Gefahrenabwehrbehörden neu geregelt. Der Einführungsband zum neuen Recht informiert die Praxis frühzeitig über alle Neuregelungen. Kapitel für Kapitel werden die entscheidenden Regelungen des neuen BDSG hinsichtlich ihres Regelungsgehalts ausführlich untersucht und mit den Referenzregelungen der DSGVO-Regelungen verglichen. Der Anwender erkennt auf einen Blick, welche Vorränge bestehen, nach welchen Anwendungsregeln neues Bundesdatenschutzgesetz und Datenschutz-Grundverordnung funktionieren und wie Freiräume genutzt werden können. Schwerpunkte der Darstellung die Grundsätze des Datenschutzes die Rechte und Rechtsbehelfe der betroffenen Personen die Pflichten der Verantwortlichen die Datenschutzaufsicht die Datenverarbeitung im öffentlichen Bereich und der Datenschutz in der Wirtschaft Herausgeber und Autoren sind anerkannte Datenschutzrechtsexperten.

Vermehrt wird jede Art von Staatsgewalt gemeinsam mit der Gesellschaft ausgeübt. Das Werk typisiert die vielfältigen Erscheinungsformen und schafft eine Grundlage für die rechtsdogmatische Einordnung kooperativen Staatshandelns. Zudem unternimmt es die Autorin, kooperatives Staatshandeln zwischen Demokratie und Rechtsstaat als pluralistische Interessenvermittlung einzuordnen. Während Defizite der Hierarchie im kooperativen Staat aufzeigt sind und mit dem Grundgesetz eine pluralistische Demokratie begründet ist, fragt die Autorin nach der Aktualität demokratietheoretischer Grundlagen. Sie sieht die Antwort im Kooperationsprinzip, das Kooperation als unmittelbare Beteiligung gesellschaftlicher Interessen am Prozess politischer Willensbildung versteht. Das Buch stellt sich damit dem Problem, wie in Zeiten knapper Ressourcen der Entfernung politischer Willensbildung von einer sachnahen Interessenentscheidung begegnet werden kann. Die Schrift trägt so neben der demokratietheoretischen Entwicklung der Kooperation zur Darstellung sachunmittelbarer Demokratie im Rahmen der Schriftenreihe des Deutschen Instituts für sachunmittelbare Demokratie bei.

Die Gemeinsame Agrarpolitik der EU stellt ein Kernelement der europäischen Integration dar und beansprucht die Hälfte des EU-Haushaltes. Das umfangreiche Agrarmarktrecht wird in Deutschland seit 1972 mit Hilfe des Gesetzes zur Durchführung der Gemeinsamen Marktorganisationen und der Direktzahlungen (MOG) umgesetzt. Dieses für andere Bereiche zum Muster gewordene MOG wird in dem Band erstmals in vollem Umfang kommentiert. Vorangestellt ist eine Einführung in die Systematik des EU-Agrarmarktrechts. Berücksichtigung findet das Gesetz zur Umsetzung der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik. Die Kommentierung wird durch einen Abdruck der wichtigsten deutschen Rechtstexte zur Agrarreform (Betriebsprämie, cross-compliance und InVeKoS) und der neu bekannt gemachten Milchquotenverordnung ergänzt. Der Band umfasst somit die zentralen Bestimmungen des nationalen Durchführungsrechts zum EG-Agrarmarkt, zur EG-Agrarreform und zum EG-Milchquotenrecht und richtet sich an die mit diesen Sachgebieten befassten Bundes- und Landesbehörden, Unternehmen, Verbände, Rechtsanwälte und Richter.

Vom Bodybuilder und Hollywood-Star als Gouverneur von Kalifornien über Eishockey-Cracks und Rallye-Piloten im EU-Parlament bis zu Schauspielern, Skifahrern, TV-Moderatoren, Journalisten und Kaiser-Enkeln im österreichischen Nationalrat: Warum gibt es immer mehr prominente Quereinsteiger in der Politik und wie erfolgreich können sie sein? In dieser ersten großangelegten empirischen Studie über celebrity politics außerhalb der USA wird der Boom der Promi-Politik mit der grundlegenden Transformation politischer Kommunikationsverhältnisse in (post)modernen Mediendemokratien und einer Vertrauenskrise des politischen Systems erklärt und anhand der Karrieren von 16 prominenten Quereinsteigern aus Österreich exemplarisch analysiert. Vor allem die außergewöhnlich offenen Interviews mit den prominenten Newcomern und jenen Parteiführern, die sie in die Politik geholt haben, bieten aufschlussreiche und überraschende Einblicke in den politische Rekrutierungsprozess, innerparteiliche Demokratie und modernen Parlamentarismus. Armin Wolf, Jahrgang 1966, Dr. phil., ist Politologe und lebt in Wien. Für seine Arbeit als politischer Journalist des ORF-Fernsehens wurde er vielfach ausgezeichnet.

Das Konzept Halbtagsgesellschaft versteht sich als konkrete Utopie einer zukunftsfähigen Gesellschaft. Kerngedanke ist das Ziel eines gleichen Rangs für bezahlte und unbezahlte Arbeit. Durch schrittweise Reduktion der durchschnittlichen Erwerbsarbeitszeiten und höhere Qualifizierung der bisher Erwerbslosen wird Vollbeschäftigung angestrebt. Der Ausgleich für ein vermindertes Erwerbseinkommen soll durch verstärktes soziales Engagement der Bürgerinnen und Bürger gegen Zeitgutschriften erreicht werden. Das Konzept Halbtagsgesellschaft beschreibt ein Zukunftsmodell, in dem Frauen und Männer gleiche Teilhabe an Beruf und Familie ermöglicht wird. Die Umsetzung des Konzepts kann in Form einer Vielzahl von flexiblen Arbeitsmodellen und Formen bürgerschaftlichen Engagements erreicht werden. Ziel ist letztendlich, neue Chancen für ein selbst bestimmtes Leben zu eröffnen. Die Beiträge dieses Buches beruhen im Wesentlichen auf Vorträgen, die im Rahmen der letzten beiden Weimarer Kolloquien gehalten wurden, einem interdisziplinären Kreis von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, zu denen auch die Herausgeber Susanne Hartard, Axel Schaffer und Carsten Stahmer gehören. Dieses Buch soll Anregungen geben für alle, die an der Zukunft der Gesellschaft interessiert sind, z.B. Bürgerinitiativen, Medien, Politik und Wissenschaft.

Die Zahl der Staatsrechtler, die die Weimarer Verfassung mit Leidenschaft verteidigten, war gering; noch geringer war die Zahl derer, die auch auf ihrem Fachgebiet früh zu einer pluralistischen Sicht von "Staat" und "Volk" – und damit nach "Westen" – durchdrangen. Zu ihnen zählte Karl Loewenstein, der in seiner politikwissenschaftlich orientierten Verfassungslehre ein gegen die Tradition gerichtetes, entontologisiertes Staatsverständnis entwarf, indem er Verfassung, Institutionen und Gesellschaft "realistisch" begriff. Danach ist der demokratische "Staat" nur der durch "checks and balances" kontrollierte politische Prozess, der sich als Kampf um Macht auf der Grundlage einer Verfassung in offener aber zugleich verfahrensmäßig "zivilisiert-rationaler" Weise vollzieht – und der notfalls als "militant democracy" verteidigt werden muss. Dieser "Verfassungsrealismus" wird in seinen staatstheoretischen und politikwissenschaftlichen Entwicklungs- und Rezeptionslinien (Politisches Denken; Max Weber; Hans Kelsen / Ernst Fraenkel) sowie anhand zentraler Werkaspekte (Verfassungsgerichtsbarkeit; Demokratieschutz; Präsidentialismus in Lateinamerika; Pluralismus im Spätwerk) erörtert.

Den zentralen Herausforderungen der Menschheit im 21. Jahrhundert werden globale Dimensionen zugeschrieben. Die Problembearbeitung müsste, so die Annahme, konsequenterweise auf der internationalen Bühne der Politik stattfinden. Doch sind die Strukturen und Prozesse, welche die Globalisierung heute prägen, nicht komplexer und vielschichtiger geworden? Internationale, nationale, regionale und lokale Prozesse und Strukturen lassen sich nicht mehr unabhängig voneinander betrachten, sie stehen in enger Wechselwirkung zueinander. Zur Kooperation der internationalen Staatengemeinschaft im klassischen Rahmen der internationalen Beziehungen kommen nicht-staatliche, private wie zivilgesellschaftliche Akteure hinzu. Hierarchische Politikkonzepte werden durch weiche Steuerungsformen ergänzt oder überlagert. Die Konturen von Politikfeldern verschwimmen. Die weltpolitischen Strukturveränderungen und „glokalen“ Interdependenzen führen zu Formen von Multi-Level-Governance, die im vorliegenden Band auf der Grundlage theoretischer Überlegungen wie empirischer Ergebnisse nachgezeichnet werden. An Fallstudien zur europäischen Umweltpolitik, zum Emissionshandel, zu den erneuerbaren Energien, zu Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel oder zu lateinamerikanischen Sozialfonds werden die wissenschaftlichen Potentiale der Multi-Level-Governance-Forschung ausgelotet.

Die öffentliche Debatte über den Erfolg der deutschen Vereinigung hat nach Claus Leggewie eine steile Alternative hervorgebracht: „Glücksfall Deutsche Einheit“ oder „Supergau“. Wie viel Einheit weist die deutsche politische Kultur inzwischen auf? Der vorliegende Band diskutiert kontrovers die konkreten Probleme und Herausforderungen, die sich im Einigungsprozess ergeben haben. Mit Beiträgen von Eckhard Jesse, Eberhard Sandschneider, Claus Leggewie, Werner J. Patzelt, Michael Edinger, Andreas Hallermann, Julia von Blumenthal, Andreas Busch, Hanns W. Maull und Peter Becker.

Die Autorin verfolgt in den Aufsätzen und Essays dieses Buches Strukturen von Zeit als gestaltendem Faktor von Choreografien. Wie verschränken sich in der Produktion, Darstellung und Wahrnehmung eines Tanzstücks Konzepte und Körpererfahrungen von Zeitlichkeit? Und in welcher Weise ist die Spannung von Flüchtigkeit und Dauer, von Vergangenheit und Zukünftigkeit Basis und Ausdrucksgestalt tänzerischer Praxis? Theorien und Philosophien der Zeit werden von der Prozessualität des Tanzes her gelesen. Die Nachträglichkeit historischer Reflexion und die Schichtungen von Geschichte, die in Archiven und kulturellem Gedächtnis gelagert sind, bilden Schlüsselkonzepte der Analyse. Das Buch fokussiert Tanz und Choreografie in der Moderne und im contemporary dance.

Mit der Einführung des REITs in Deutschland war die Befürchtung eines neuen „Steuersparmodells“ verbunden. Die Arbeit geht diesen Bedenken nach. Aus den Defiziten der bestehenden Formen der indirekten Immobilienanlage und dem REIT als internationalem Standardprodukt wird der Bedarf für einen deutschen Real Estate Investment Trust (G-REIT) abgeleitet und eine idealtypische Grundkonzeption des G-REITs entwickelt. Neben der Thematik des Wechsels in das neue steuerliche Regime (Stichwort Exit Tax) begegnet die Grundkonzeption der Möglichkeit, dass ausländische Anleger aufgrund von Doppelbesteuerungsabkommen oder europarechtlichen Regelungen ohne inländische Steuerbelastung im Inland investieren können. Diese Aspekte werden umfassend mitsamt denkbaren Lösungsvarianten dargestellt. Darauf aufbauend wird die konkrete REIT-Gesetzgebung kritisch analysiert. Bei der Untersuchung werden technische und inhaltliche Schwächen des REIT-Gesetzes deutlich; es zeigen sich fiskalische Risiken bzw. steuerplanerische Chancen sowie zahlreiche Defizite des G-REITs, die sich als Fallstricke in Beratungspraxis und Immobilienwirtschaft erweisen. Die Arbeit wurde mit dem Wolfgang-Gassner-Förderpreis 2008 ausgezeichnet.

Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist da. Neben dem Aufenthaltsgesetz wurden die Aufenthaltsverordnung sowie die Beschäftigungsverordnung geändert. Das Einführungswerk von Marx erläutert zum frühestmöglichen Zeitpunkt alle wichtigen Auswirkungen auf die juristische Praxis. Präzise werden die Unterschiede zum bisherigen Recht herausgearbeitet. Damit wird auch deutlich, wo die Schwachstellen und zukünftigen juristischen Problemfelder der neuen Regelungen liegen. Die Schwerpunkte Begriff der Fachkräfte mit Berufsausbildung und der Fachkräfte mit akademischer Ausbildung Begriff der qualifizierten Berufsausbildung, Begriff der akademischen Ausbildung Wegfall und Einschränkung der Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit Neugestaltung des Aufenthaltsrechts zum Studium, zur Aus- und Weiterbildung, zum Sprachkursus und Schulbesuch Suche eines Studien-, Ausbildungs- oder eines Arbeitsplatzes Spurwechsel von einem geduldeten zu einem Daueraufenthalt Beurteilungs-, Ermessensspielräume und Versagungsgründe Der Autor Reinhard Marx ist einer der führenden Migrationsrechtler in Deutschland. Seine Publikationen sind seit Jahrzehnten wegweisend.

Die dritte Stufe und damit das Herzstück der Reform des Teilhaberechts durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) ist in Kraft: die Überführung der Eingliederungshilfe aus dem Sozialhilferecht des SGB XII in einen neuen 2. Teil des SGB IX ab dem 1.1.2020. Für Menschen mit Behinderungen wurde damit ein neues, personenzentriertes Leistungsgesetz geschaffen mit veränderten Grundsätzen, neuen Regelungen zur Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen einschließlich eines eigenen Vertragsrechtes für die Leistungserbringung. Dieses neue Fürsorgerecht ist von den - ebenfalls neuen - Trägern der Eingliederungshilfe, Trägern sozialer Dienste und Einrichtungen, Interessenvertretern und Beratungsstellen nun anzuwenden. Das Handbuch hat zu einem frühen Zeitpunkt in der 1. Auflage die komplizierten Neuerungen erklärt. Die durchgesehene 2. Auflage aktualisiert nun die Darstellung insbesondere bei den Stichworten: Konkretisierungen im Verfahren zur Koordinierung der Leistungen Etablierung der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung Andere Leistungsanbieter und das Budget für Arbeit Festlegung der Träger der Eingliederungshilfe durch die Bundesländer Update Vertragsrecht: die neuen Landesrahmenverträge, soweit bereits vereinbart Trennung von Fach- und existenzsichernden Leistungen Die zwischenzeitlich vorgenommenen gesetzlichen Korrekturen an den Regelungen des BTHG sind ebenso berücksichtigt wie die vorliegenden (Zwischen-)Ergebnisse der vom BMAS in Auftrag gegebenen Anwendungsbeobachtungen und Untersuchungen zur Unterstützung der BTHG-Umsetzung (u.a. berechtigter Personenkreis der Eingliederungshilfe ab 2023, Modellprojekte, Ausgabenentwicklung). Die im November 2019 beschlossenen Änderungen durch das Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften sowie durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz sind bereits berücksichtigt.